Der umstrittene bayerische AfD-Politiker Daniel Halemba darf vorerst doch in der Partei bleiben. Das vom Bundesvorstand der AfD beantragte Parteiausschlussverfahren endete mit einem Vergleich, wie die Main-Post berichtete. Halemba erhalte eine Ämtersperre von 18 Monaten, teilte ein Parteisprecher mit. Aller etwaigen Parteiämter werde der 23-Jährige mit sofortiger Wirkung enthoben. „Dem Bundesvorstand bleibt es aber vorbehalten, bis zum 26. Oktober 2024 diesen Vergleich zu widerrufen“, sagte der AfD-Sprecher.
Halemba ist seit Oktober 2023 Mitglied des Bayerischen Landtags. Die Staatsanwaltschaft eröffnete Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung, der Geldwäsche, der gemeinschaftlichen Nötigung und Sachbeschädigung.
Er sei der festen Überzeugung, sich nicht strafbar gemacht zu haben, hatte Halemba mitgeteilt. Von seiner Partei wurde ihm vorgeworfen, gegen die Satzung verstoßen zu haben. Auch gegen diese Vorwürfe wehrte er sich. Ein Verfahren vor dem Landesschiedsgericht ergab nun den Vergleich.
Halemba ist nach Angaben auf seinem Landtagsprofil seit 2019 Mitglied der AfD. Seit 2020 ist er demnach Mitglied im Bezirksvorstand der AfD Unterfranken, seit 2023 Kreisvorsitzender der AfD Würzburg.
Der umstrittene bayerische AfD-Politiker Daniel Halemba darf vorerst doch in der Partei bleiben. Das vom Bundesvorstand der AfD beantragte Parteiausschlussverfahren endete mit einem Vergleich, wie die Main-Post berichtete. Halemba erhalte eine Ämtersperre von 18 Monaten, teilte ein Parteisprecher mit. Aller etwaigen Parteiämter werde der 23-Jährige mit sofortiger Wirkung enthoben. „Dem Bundesvorstand bleibt es aber vorbehalten, bis zum 26. Oktober 2024 diesen Vergleich zu widerrufen“, sagte der AfD-Sprecher.
Halemba ist seit Oktober 2023 Mitglied des Bayerischen Landtags. Die Staatsanwaltschaft eröffnete Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung, der Geldwäsche, der gemeinschaftlichen Nötigung und Sachbeschädigung.