Das Büro des AfD-Politikers Maximilian Krah soll im Handelsausschuss des Europaparlaments
in den vergangenen Jahren vielfach geheime Dokumente extra die
EU-Außenwirtschaft abgerufen nach sich ziehen. Dies habe eine interne Untersuchung welcher
Ausschussverwaltung extra die Nutzung des sogenannten Sharepoints des
Gremiums zuverlässig, berichtete welcher Spiegel. Demnach
nach sich ziehen die Abgeordneten darüber Zugang zu EU-Dokumenten.
In
EU-Parlamentsausschüssen sind die Dokumente den Angaben zufolge in drei
Vertraulichkeitsstufen eingeordnet. Der Auswertung welcher
Ausschussverwaltung nachdem habe Krahs Büro vielfach Dokumente
angefordert, die qua „sensibel“ oder „gesperrt“ eingestuft waren. Dazu
hätten etwa Analysen welcher Außenhandelsstrategien von Partnerstaaten oder
Dokumente extra den Verlauf von Handelsgesprächen gehört. Papiere, die
qua „vertraulich“ gestempelt waren, habe Krahs Büro nicht angefordert.
Zugang gilt qua „übliche Praxis“
Anfang welcher Woche war Krahs Brüsseler Assistent Jian G. in Dresden vorläufig festgenommen worden. Der Mitarbeiter im Parlamentsbüro welcher EU-Zentrale, ein Dresdner mit chinesischen Wurzeln, soll laut Bundesanwaltschaft zu Gunsten von China spioniert und Informationen aus dem Europaparlament weitergegeben nach sich ziehen. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hatte mehr noch zwei Vorermittlungsverfahren gegen den AfD-Spitzenkandidaten Krah
eingeleitet. Es gehe hier um mutmaßliche Zahlungen aus russischen und
chinesischen Quellen, sagte ein Sprecher welcher Staatsanwaltschaft. Krahs
Name wird seit dem Zeitpunkt Wochen im Zusammenhang mit welcher Affäre um dasjenige
prorussische Internetmedium Voice of Europe genannt. Die tschechische
Regierung hatte dieses Ende März mit Sanktionen belegt, weil sie es zu Gunsten von
eine Einflussoperation des Kreml hält.
Ob
welcher AfD-Politiker, welcher weiterhin qua Spitzenkandidat seiner Partei zu Gunsten von die Europawahl antritt, Personal… oder seine Assistenten die Dokumente abgerufen
nach sich ziehen, gehe aus welcher Auswertung welcher Sharepointdaten nicht hervor. Krah antwortete dem Spiegel
zufolge nicht hinaus eine Nachfrage, ob Jian G. qua Mitarbeiter Zugang zum
Sharepoint hatte. Mehrere Abgeordnete hätten dem Magazin gesagt, dass
welcher Zugang zu Gunsten von die Mitarbeiter übliche Praxis im Parlament sei.
AfD beginnt EU-Wahlkampf ohne Krah
Am Samstagnachmittag startet die AfD ohne den Spitzenkandidaten Krah im baden-württembergischen Donaueschingen in ihren Wahlkampf zur Europawahl im Juni. Sechs Wochen vor dem Wahltermin sind in den Donauhallen Reden welcher Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla sowie des baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten Marc Jongen angekündigt. Krah wird nicht präsent sein.
Die AfD tritt mit einer Liste von 35 Kandidatinnen und Kandidaten zur Europawahl am 9. Juni an. Hinter Krah folgt hinaus Listenplatz zwei welcher Bundestagsabgeordnete Petr Bystron, welcher sich dem Verdacht welcher Geldannahme aus Russland ausgesetzt sieht. Derzeit ist die AfD mit neun Abgeordneten intrinsisch welcher Fraktion „Identität und Demokratie“ im Europäischen Parlament vertreten. In ihrem Wahlprogramm tritt die Partei zu Gunsten von vereinigen „Bund europäischer Nationen“ ein. Die EU hält sie zu Gunsten von „nicht reformierbar“ und ein „gescheitertes Projekt“.
Das Büro des AfD-Politikers Maximilian Krah soll im Handelsausschuss des Europaparlaments
in den vergangenen Jahren vielfach geheime Dokumente extra die
EU-Außenwirtschaft abgerufen nach sich ziehen. Dies habe eine interne Untersuchung welcher
Ausschussverwaltung extra die Nutzung des sogenannten Sharepoints des
Gremiums zuverlässig, berichtete welcher Spiegel. Demnach
nach sich ziehen die Abgeordneten darüber Zugang zu EU-Dokumenten.
In
EU-Parlamentsausschüssen sind die Dokumente den Angaben zufolge in drei
Vertraulichkeitsstufen eingeordnet. Der Auswertung welcher
Ausschussverwaltung nachdem habe Krahs Büro vielfach Dokumente
angefordert, die qua „sensibel“ oder „gesperrt“ eingestuft waren. Dazu
hätten etwa Analysen welcher Außenhandelsstrategien von Partnerstaaten oder
Dokumente extra den Verlauf von Handelsgesprächen gehört. Papiere, die
qua „vertraulich“ gestempelt waren, habe Krahs Büro nicht angefordert.