Polizisten bringen abgelehnte Asylbewerber in einen Abschiebeflug (2019)
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Michael Kappeler / picture alliance / dpa
Entgegen der von der Ampelregierung angekündigten »Rückführungsoffensive« steigt die Zahl der Abschiebungen kaum. Das geht aus einer internen Auflistung der Bundesbehörden hervor. Demnach wurden im ersten Vierteljahr 2023 rund 3560 Migrantinnen und Migranten ohne Bleiberecht abgeschoben. Im gesamten Vorjahr waren es knapp 13.000.
Nutzlose Mittelchen
Pflanzenextrakte, Vitamintabletten, Fischölkapseln – die Drogerieregale mit Nahrungsergänzungsmitteln sind meterlang. Hürden bei der Zulassung gibt es kaum, die Produktion ist spottbillig, für die Hersteller sind die Pillen ein Milliardengeschäft. Doch meistens nützen sie nichts, manchmal machen sie krank.
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Relativ viele Abschiebungen gab es in den ersten drei Monaten nach Georgien (358), Nordmazedonien (276), Albanien (218), Serbien (202) oder Moldau (148). Vergleichsweise wenige Menschen schoben die Behörden etwa in den Irak (27), den Libanon (17), nach Guinea (6) oder Indien (6) ab. Nach Syrien, Afghanistan und Eritrea finden seit Längerem keine Rückführungen statt.
300.000 Ausländer ausreisepflichtig – rund 80 Prozent von ihnen sind geduldet
Erstmals seit Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine wurden allerdings wieder zwei Russen in ihre Heimat abgeschoben, per Flug über Belgrad ohne Begleitung deutscher Beamter. Derzeit sind rund 300.000 Ausländer in Deutschland ausreisepflichtig, rund 80 Prozent von ihnen sind jedoch geduldet. 54.000 müssten das Land umgehend verlassen.
Die Koalition hofft auf Abkommen mit Ländern, die sich sperren, ihre Staatsbürger zurückzunehmen. Der Sonderbevollmächtigte der Regierung für solche Abkommen, Joachim Stamp (FDP), dämpft jedoch eine Aussicht auf schnelle Erfolge.