Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft sich am Samstag in Istanbul zu Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Beraten wollen die beiden über Migration, den Krieg in Nahost und Sicherheitsthemen, wie es vorab aus der türkischen Kommunikationsdirektion hieß. Nach Angaben von Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner wird es bei
dem Treffen zudem um den Krieg Russlands gegen die Ukraine gehen.
Der Besuch des Kanzlers in der Türkei könnte einen Wendepunkt markieren. Die Regierung in Berlin sucht insbesondere die Unterstützung der Türkei, um Abschiebungen leichter abwickeln zu können. Die Türkei wiederum hofft auf Bewegung beim angestrebten Kauf von Eurofighter-Kampfjets.
Die Türkei ist nach Syrien und Afghanistan das drittwichtigste Herkunftsland von Asylbewerbern. In der ersten Jahreshälfte 2024 wurden 441 Menschen aus Deutschland in die Türkei abgeschoben. Ende September waren mehr als 15.000 türkische Staatsbürger ausreisepflichtig.
Zudem könnte der Nato-Partner Scholz bei einem anderen Anliegen hilfreich sein: Die Türkei hat gute Beziehungen zu Russland – ein Gesprächskanal, von dem die Bundesregierung profitieren könnte. Scholz hat auf seine Bereitschaft hingewiesen, mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin über einen gerechten Frieden in der Ukraine zu sprechen.
Schwieriger dürfte es beim Thema Nahost sein: Erdoğan, der gute Beziehungen zur islamistischen Hamas unterhält und Israel einen „Terrorstaat“ nennt, kritisiert die Bundesregierung für ihre Unterstützung Israels und besonders für die Lieferung von Waffen. Am Freitag bekundete sein Außenminister Hakan Fidan der Hamas nach der Tötung von deren Anführer im Gazastreifen, Jahia Sinwar, sein Beileid. Sinwar bezeichnete Fidan als „Märtyrer“.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft sich am Samstag in Istanbul zu Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Beraten wollen die beiden über Migration, den Krieg in Nahost und Sicherheitsthemen, wie es vorab aus der türkischen Kommunikationsdirektion hieß. Nach Angaben von Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner wird es bei
dem Treffen zudem um den Krieg Russlands gegen die Ukraine gehen.
Der Besuch des Kanzlers in der Türkei könnte einen Wendepunkt markieren. Die Regierung in Berlin sucht insbesondere die Unterstützung der Türkei, um Abschiebungen leichter abwickeln zu können. Die Türkei wiederum hofft auf Bewegung beim angestrebten Kauf von Eurofighter-Kampfjets.