Telegram-Chef Durow unter Auflagen aus Untersuchungshaft gefeuert

Gegen den Chef und Gründer des Online-Netzwerks Telegram, Pawel Durow, ist in Frankreich Anklage erhoben worden. Das teilte die zuständige Pariser Staatsanwaltschaft am Mittwochabend mit. Ihm werden demnach sechs Straftatbestände zur Last gelegt. Dazu gehört die „Weigerung, auf Anfrage der befugten Behörden die Informationen oder Dokumente zur Verfügung zu stellen, die für die Durchführung und Auswertung gesetzlich zulässiger Abhörmaßnahmen erforderlich“. Zudem habe sich Durow unter anderem der Beihilfe zu Straftaten „zur bandenmäßigen Verbreitung von Bildern Minderjähriger mit kinderpornografischem Inhalt, zum Drogenhandel und zum bandenmäßigen Betrug“ schuldig gemacht.

Der Telegram-Chef, der neben der russischen unter anderem die französische Staatsbürgerschaft besitzt, war am Samstagabend am Flughafen Le Bourget bei Paris festgenommen und in Polizeigewahrsam genommen worden. Dieser endete am Mittwoch, woraufhin der Untersuchungsrichter Durow zur ersten Vernehmung hat vorführen lassen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft ist er nun unter richterliche Aufsicht gestellt worden. Durow befindet sich demnach unter Auflagen auf freiem Fuß. Zu diesen gehört die Verpflichtung, eine Kaution in Höhe von 5 Millionen Euro zu hinterlegen, sich zweimal in der Woche auf der Polizeiwache zu melden und Frankreich nicht zu verlassen.

Telegram reagierte nicht auf gerichtliche Aufforderungen

Durows Festnahme hat auf der ganzen Welt ein großes Echo hervorgerufen. Das Netzwerk wird von schätzungsweise knapp einer Million Menschen genutzt, darunter Kriminellen, Extremisten und Terroristen verschiedener Couleur, aber auch Oppositionellen in Diktaturen und autoritären Regimen. „Telegram ist eine 2013 gegründete Instant-Messaging-Anwendung, die in zahlreichen Akten zu verschiedenen Straftaten (Pädokriminalität, Menschenhandel, Online-Hass) auftaucht“, erklärte die Pariser Staatsanwaltschaft am Mittwochabend – und betonte, dass das Netzwerk „praktisch nicht“ auf gerichtliche Aufforderungen reagiert habe. Beinahe in rechtfertigendem Tonfall schrieb sie, dass andere französische Ermittlungsbehörden und Staatsanwaltschaften verschiedener europäischer Partnerstaaten konsultiert worden und diese zur gleichen Feststellung gekommen seien.

Dies hat die Pariser Staatsanwaltschaft schließlich nach eigenen Angaben dazu veranlasst, „eine Untersuchung über die mögliche strafrechtliche Verantwortung der Chefs dieses Nachrichtendiensts“ einzuleiten. Dafür zuständig ist demnach eine vor ein paar Jahren geschaffene Abteilung für Cyberkriminalität. Die Voruntersuchung in der Sache hätten im Februar dieses Jahres begonnen, und mit der einleitenden Anklageschrift vom 8. Juli sei eine gerichtliche Untersuchung eingeleitet worden. Zu den offenen Fragen in der Causa Durov gehört weiterhin, ob der Telegram-Chef im Wissen um die Ermittlungen der französischen Behörden nach Paris gereist ist.

Zudem werden ihm nach AFP-Informationen auch „schwere Gewalttaten“ gegen eines seiner Kinder zur Last gelegt.