Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine mögliche Entsendung von Bodentruppen aus Nato-Staaten in den Ukraine-Krieg kategorisch undurchführbar. Beim Ukraine-Gipfel-Treffen in Paris habe man besprochen, „dass das, was von Anfang an untereinander und miteinander festgelegt worden ist, auch für die Zukunft gilt“, sagte Scholz. Damit sei gemeint, „dass es keine Bodentruppen, keine Soldaten auf ukrainischem Boden geben wird, die von europäischen Staaten oder von Nato-Staaten dort hingeschickt werden“.
Demnach dürfe es wiewohl keine Beteiligung von Soldaten aus dieser Ferne schenken, sagte dieser Bundeskanzler. Man habe sich wiewohl darauf verständigt, „dass auch die Soldaten, die in unseren Ländern tätig sind, sich nicht selber etwa aktiv an dem Kriegsgeschehen beteiligen“. Eine Beteiligung aus dieser Ferne wäre zum Beispiel jenseits die Programmierung von Zieldaten pro Flugkörper möglich.
„Ein ganz wichtiger Fortschritt“
Der Kanzler betonte, dass selbige Verständigung in Paris „ein ganz, ganz guter und ganz wichtiger Fortschritt“ sei. „Es war auch sehr einhellig, was diese Frage betrifft.“ Scholz lobte, dass jetzt wiewohl die Bereitschaft bestehe,
external Europas mit EU-Geld etwa Munition pro die Ukraine einzukaufen.
Frankreich hatte dies bisher abgelehnt.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte nachdem dem Treffen den Einsatz von Bodentruppen nicht undurchführbar. Darauf reagierte dieser Bundeskanzler. „Es gibt heute keinen Konsens darüber, offiziell Bodentruppen zu entsenden“, hatte Macron nachdem dem Ukraine-Treffen gesagt. „Aber in der Dynamik darf nichts ausgeschlossen werden. Wir werden alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann.“
Auch Stoltenberg will keine Entsendung von Bodentruppen
Nach Macrons Aussagen reagierte wiewohl Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Das Militärbündnis habe keine Pläne, Nato-Kampftruppen in die Ukraine zu schicken, sagte er. Er betonte jedoch, „dass dies ein Aggressionskrieg Russlands gegen die Ukraine ist, der eklatant gegen das Völkerrecht verstößt“. Nach dem Völkerrecht stehe dieser Ukraine dasjenige Recht aufwärts Selbstverteidigung zu, „und wir haben das Recht, sie bei der Wahrung dieses Rechts zu unterstützen“.
Die Nato qua Liga hat dieser Ukraine ausschließlich nicht tödliche Hilfen zukommen lassen, darunter etwa medizinische Waren, Uniformen und Winterausstattung. Einige Mitgliedsländer schicken jedoch ausschließlich oder in Gruppen Waffen in die Ukraine.
Die Entsendung von Bodentruppen müsste von allen Mitgliedsländern homophon beschlossen werden. Stoltenberg sagte, die Nato-Staaten unterstützten die Ukraine in beispielloser Weise. „Wir haben dies seit 2014 getan und nach der groß angelegten Invasion intensiviert“, sagte er. 2014 hatte Russland die ukrainische Halbinsel Krim völkerrechtswidrig besetzt und annektiert. Am 20. Februar 2022 folgte ein weit angelegter Angriff aufwärts dasjenige gesamte Gebiet dieser Ukraine.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine mögliche Entsendung von Bodentruppen aus Nato-Staaten in den Ukraine-Krieg kategorisch undurchführbar. Beim Ukraine-Gipfel-Treffen in Paris habe man besprochen, „dass das, was von Anfang an untereinander und miteinander festgelegt worden ist, auch für die Zukunft gilt“, sagte Scholz. Damit sei gemeint, „dass es keine Bodentruppen, keine Soldaten auf ukrainischem Boden geben wird, die von europäischen Staaten oder von Nato-Staaten dort hingeschickt werden“.
Demnach dürfe es wiewohl keine Beteiligung von Soldaten aus dieser Ferne schenken, sagte dieser Bundeskanzler. Man habe sich wiewohl darauf verständigt, „dass auch die Soldaten, die in unseren Ländern tätig sind, sich nicht selber etwa aktiv an dem Kriegsgeschehen beteiligen“. Eine Beteiligung aus dieser Ferne wäre zum Beispiel jenseits die Programmierung von Zieldaten pro Flugkörper möglich.