SPD-Chefin Saskia Esken hat höhere Steuern für jedes Reiche gefordert, um die Ausgaben zur Modernisierung dieser Bundeswehr zu sichern. Deutschland sei ein reiches Land, in dem „viele sehr reiche Menschen leben, die vereinigen größeren Beitrag zum Gemeinwohl leisten können und zum Teil fernerhin griffbereit dazu sind“, sagte Esken den Zeitungen dieser Funke-Mediengruppe vom Samstag. Die Forderung nachdem Einschnitten wohnhaft bei den Sozialausgaben wies Esken dagegen scharf zurück. Dafür stehe „die Sozialdemokratie nicht griffbereit“.
Finanzminister Christian Lindner (Liberale) hatte vorgeschlagen, die Sozialausgaben für jedes drei Jahre einzufrieren, um mehr finanziellen Spielraum für jedes Verteidigungsausgaben zu schaffen. Hintergrund ist die Zusage dieser Bundesregierung an die Nato, ab diesem Jahr erstmals Verteidigungsausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (Bruttoinlandsprodukt) zu glücken.
Esken kritisierte, es sei „geradezu verantwortungslos, die Verunsicherung dieser Menschen mit alarmistischen Botschaften weiter anzuheizen, ohne eigene Lösungen anzubieten“.
Auch dieser Sozialverband Deutschland (SoVD) wies Lindners Forderung zurück. Es sei „unanständig“, wenn dieser Finanzminister „wohnhaft bei den Ärmsten und Schwächsten dieser Gesellschaft sparen will“, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Funke-Zeitungen. Stattdessen forderte sie eine Reform dieser Schuldenbremse, eine Vermögenssteuer für jedes Superreiche, eine Übergewinnsteuer für jedes Unternehmen sowie eine Reform dieser Erbschaftssteuer.
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge wies oppositionell dieser „Rheinischen Post“ ebenfalls Kürzungen wohnhaft bei den Sozialausgaben zurück. Diese seien ohne Rest durch zwei teilbar in Zeiten hoher Preise „dasjenige falsche Mittel“.
Source: welt.de