„Maischberger“: 150 Millionen Euro durch Totalverweigerer? Hubertus Heil gerät c/o jener Erklärung ins Rudern – WELT
Die Streitereien in jener Ampel-Koalition nehmen kein Ende. Die vielen Erklärungen jener Koalitionspolitiker, die Kommunikation müsse besser werden und jener öffentliche Streit aufhören, nach sich ziehen bislang nicht gefruchtet. Bei „Maischberger“ am Mittwochabend forderte Arbeitsminister Hubertus Heil die Koalition zu einer Zusammenarbeit ohne öffentlichen Zank hinaus.
Aktuell führt etwa die geplante Bezahlkarte z. Hd. Asylbewerber zu offenem Streit in jener Ampel. Die Grünen wollen eine bundesgesetzliche Regelung dazu nicht mittragen. Dabei waren sich die drei Koalitionäre c/o jener Bezahlkarte eingangs einig. Liberale-Vizechef Wolfgang Kubicki droht indes mit einem Bruch jener Koalition.
Sandra Maischberger griff in ihrer Talkshow selbige und andere Uneinigkeiten in jener Ampel-Koalition hinaus. Mit Tagesschau-Sprecher Constantin Schreiber, Autorin und Kolumnistin Jagoda Marinić sowie Journalist Gabor Steingart („The Pioneer“) sprach sie zudem droben die schwächelnde deutsche Wirtschaft. Oberhalb den aktuellen Stand im Russland-Ukraine-Krieg und Waffenlieferungen sprachen die US-amerikanische Historikerin Mary Elise Sarotte und die Politikwissenschaftlerin Claudia Major.
Und dann wird Robert Habeck qua „Diva“ bezeichnet
Pro Constantin Schreiber sind die drei Regierungsparteien „in Angst zusammengeschweißt“. Der Journalist wies hinaus die schlechten Umfragewerte von SPD, Liberale und Grünen hin. Zudem wiederholten sich die Akteure und präsentierten sich in einer „überzeichneten Art.“
Schreiber bezeichnete Finanzminister Christian Lindner in diesem Bild qua „aus grüner Sicht ‚Posterboy des Liberalismus‘“, Kanzler Olaf Scholz qua „komatösen Hausherrn, jener ab und zu auftaucht, handkehrum dem man zweite Geige weder noch mehr so richtig zuhört.“ Wirtschaftsminister Robert Habeck sei „die zunehmende Diva, jener sagt, er hat in Bälde keine Lust mehr.“
Auch z. Hd. Gabor Steingart ist Robert Habeck qua Wirtschaftsminister eine Fehlbesetzung. Habeck versuche ständig, die „Wirtschaft zu Dingen zu überreden“, schaffe handkehrum Bedingungen, hinaus die „die Wirtschaft keinen Bock“ habe. „Und die Wirtschaft hat hinaus Robert Habeck keinen Bock und hinaus die Bedingungen kein Bock“, so jener Journalist. Steingart kritisierte in dem Zug etwa die 50 geplanten Gaskraftwerke, die solange bis 2030 gebaut werden sollen, um die wetterabhängige Stromproduktion auszugleichen. Wo dasjenige Geld herkommen soll, ist bislang nicht geklärt.
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) versuchte dann zumindest, mehr Optimismus in die Sendung zu können. Er wolle zwar nichts schönreden – welches schwierig sei – handkehrum es gebe „keinen Grund in dieser Volkswirtschaft, irgendwas runterzureden“, sagte Heil im Dialog mit Maischberger. In den vergangenen Regierungsjahren habe die Koalition zudem vieles geschafft, etwa dasjenige Einwanderungsgesetz, sagte er.
Deutschland werde schnell von einigen zum „kranken Mann Europas“ gemacht, dasjenige entspräche handkehrum nicht den Tatsachen. Bei jener Erwerbstätigkeit stehe Deutschland mit 46 Millionen Beschäftigten zum Beispiel besser da qua je, so Heil.
Auf Maischbergers Frage nachdem dem größten Problem jener Ampel sagte jener SPD-Mann: „Ich glaube, dass wir ein externes Problem nach sich ziehen.“ Die Regierung hätte mit dem russischen Angriffskrieg und den wirtschaftlichen und sozialen Folgen „riesige Aufgaben“. Dann sprach er handkehrum doch noch die öffentlichen Streitereien jener Koalition an.
Er selbst hätte etwa beim Einwanderungsgesetz intrinsisch jener Koalition verhandelt, „und wir nach sich ziehen dasjenige geschafft ohne öffentlichen Zank.“ Er wolle weiterhin so funktionieren und „andere sollten dasjenige zweite Geige zeugen.“ Die Regierung müsse „nicht nur irgendwie halten, sondern sie muss ihre Pflicht tun“.
Dann folgte Heils Appell an die Koalitionsmitglieder: „Da muss eine Ampel zweite Geige ihre Arbeit zeugen und darf sich nicht jeden Tag so Handlungsweise wie manche“, sagte er, ohne konkrete Namen zu nennen.
Auch zum Bürgergeld und droben Sanktionen z. Hd. Totalverweigerer äußerte sich Hubertus Heil erneut. „Arbeit macht den Unterschied“, beteuerte er. Es brauche handkehrum mehr Tarifbindungen in den Berufen. „Dort, wo es Tarifbindung gibt, sind die Löhne besser.“ Bedürftige Sozialleistungsempfänger gegen Arbeitnehmer auszuspielen, helfe nicht. „Das tut handkehrum Friedrich Merz“, kritisierte er.
Aufgrund des jüngsten Inflationsrückgangs werde die nächste Bürgergeld-Erhöhung „voraussichtlich mickrig sein“, sagte jener Arbeitsminister hinaus Nachfrage. Das Existenzminimum müsse handkehrum abgesichert werden.
Aufregung gab es dann c/o den geplanten Sanktionen z. Hd. Totalverweigerer: Menschen, die Bürgergeld beziehen, handkehrum immer wieder Jobangebote verwerfen.
„Es ist eine ziemlich kleine Zahl an Menschen“, sagte Heil zu den sogenannten Totalverweigerern, denen er dasjenige Bürgergeld kürzen will. Maischberger ließ nicht locker und wollte eine genaue Zahl wissen. „Es gibt keine Statistik, wie viele es gibt“, sagte Heil und wirkte mehr und mehr überdreht. „Lassen sie es ein paar Tausend sein“, sagte er dann nachdem mehrfachem Nachbohren jener Moderatorin.
Damit hatte sie ihn dort, wo sie ihn nach sich ziehen wollte. Denn Heil hatte noch vor Kurzem im Zuge des Haushaltsstreits gesagt, solange bis zu 170 Millionen Euro pro Jahr kämen zusammen, wenn man Totalverweigerer mit zwei Monaten Bürgergeld-Streichung sanktioniere. „Wie sollen c/o ein paar Tausend Totalverweigerern 170 Millionen Euro zusammenkommen?“, hakte Maischberger nachdem.
„Ob dasjenige exakt dieser Betrag ist, weil es eine Schätzung ist und mit dem Verhalten von Menschen zu tun hat, welches schwergewichtig zu prognostizieren ist, dasjenige kann Ihnen niemand genau sagen“, sagte Heil dann von kurzer Dauer angebunden und schwammig. Um handkehrum die Millionen-Summe zu hinhauen, müssten etwa 150.000 Bürgergeldbezieher sanktioniert werden, hatte Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband schon nachgerechnet, erklärte ihm Maischberger.
„Ich bestreite selbige Zahl“, sagte Heil. Es gehe nicht alleinig um die Fallzahlen, sondern um eine „generalpräventive Wirkung, eines Signals zweite Geige an Verhalten von Menschen“, sagte Heil. Was dasjenige konkret bedeutet und wie es nun um die 170 Millionen steht, konnte jener Minister im Gegensatz zu Maischberger an diesem Abend nicht mehr zufriedenstellend beantworten.
Source: welt.de