Protest gegen Einfuhren: Polnische Bauern blockieren Grenze zur Ukraine

Polnische Landwirte nach sich ziehen am Dienstag den Güterverkehr an welcher Grenze zur Ukraine sozusagen völlig zum Erliegen gebracht. Damit verschärften sie ihre Blockaden und Protestaktionen, die vielerorts schon seit dem Zeitpunkt Anfang Februar fortbestehen. Nach polnischen Behördenangaben betrugen die Wartezeiten pro Lkw an den vier großen Übergängen zum Nachbarland im Rahmen welcher Ausreise am Dienstag zwischen 100 und 270 Stunden.

Gerhard Gnauck

Politischer Korrespondent pro Polen, die Ukraine, Estland, Lettland und Litauen mit Sitz in Warschau.

„Es wird eine totale Blockade aller Grenzübergänge schenken“, sagte ein Sprecher welcher Bauerngewerkschaft Solidarity im Gegensatz zu welcher Nachrichtenagentur Reuters. Militärische Hilfsgüter würden durchgelassen, welcher Lkw- und Personenverkehr allerdings verkrampft. Schon am Sonntag hatten Protestierer versucht, vereinigen Personenzug von Kiew nachdem Chełm in Polen an welcher Einreise zu hindern. Am Grenzübergang Medyka wurde ukrainisches Getreide aus Güterwaggons verschüttet. Polens Landwirtschaftsminister Czesław Siekierski entschuldigte sich pro den Vorfall, äußerte jedoch Verständnis pro die Bauern, die in einer „schwierigen wirtschaftlichen Lage“ seien.

Am Dienstag erklärten Vertreter ukrainischer Fuhrunternehmer, sie würden von jetzt an ihrerseits die Einreise polnischer Lkw blockieren: „Entweder ganz pendeln oder keiner.“ Auch welcher ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich zu welcher Lage geäußert. Er sprach am Montagabend von einer „Situation, die täglich die Erosion welcher Solidarität demonstriert“. Die Vorgänge an welcher polnischen Grenze seien „nicht normal“. Reichlich solche Grenze verliefen derzeit nur fünf Prozent welcher Agrarexporte welcher Ukraine. Es gehe „nicht um Getreide, sondern um Politik“.

Die Blockaden sind Teil eines landesweiten Bauernprotests, welcher am Dienstag ganz Regionen Polens erfasste. Er richtet sich gegen die zollfreie Einfuhr ukrainischer Agrarprodukte in die EU, allerdings nebensächlich gegen den „Green Deal“ welcher Europäischen Union und damit die ökologische Umgestaltung. Landwirtschaftsminister Siekierski sagte dazu, ein Ausstieg sei unmöglich. Mit welcher Ukraine verhandele man derzeit via ein Agrarexportabkommen. Während Polens Agrarexporte 2023 insgesamt um acht Prozent gestiegen sind, brachen die Exporte welcher Ukraine kriegsbedingt stark ein.

Source: faz.net