Kanzler in den USA: Olaf Scholz trifft in Washington uff Joe Biden – welches die Staatenlenker verbindet – WELT
„Wenn du in Washington verdongeln Freund suchst, kauf dir verdongeln Hund“. Dieses amerikanische Bonmot beschreibt die Brutalität des Politikbetriebs in jener amerikanischen Hauptstadt und die Einsamkeit jener Macht. Joe Biden verfügt gleich zwei deutsche Schäferhunde.
Hört man sich im State Department (dem amerikanischen Außenministerium) um, hat Joe Biden sogar verdongeln zweibeinigen deutschen Freund. Das Verhältnis zu Bundeskanzler Olaf Scholz sei „präzedenzlos gut“, und „prächtig“. Kein anderer Staatenlenker werde seitdem Joe Bidens Amtsantritt schon zum dritten Mal zu einem Vieraugengespräch im Oval Office empfangen, exponieren US-Diplomaten hinter den Kulissen. Und enge Abstimmung ist nun im besonderen vorrangig nötig, seitdem die Republikaner im US-Kongress die von Biden gewollten Hilfen z. Hd. Kiew verspannt und somit die ganze Ukraine-Politik des Westens infrage gestellt nach sich ziehen.
Zum Besten von den persönlichen Austausch nimmt jener Kanzler mit Freude eine beschwerliche Anreise in Kauf. Weil jener üblicherweise genutzte Regierungsflieger vom Typ Airbus A350 vom Bundespräsidenten gebraucht wird, muss Scholz uff eine Maschine des Typs A321 mit geringerer Reichweite zurückgreifen. Das erfordert verdongeln Tankstopp uff Island, jener die Laune des Kanzlers wirklich nicht trübt.
Immerhin habe man so den Rauch eines Vulkans gesehen, lässt er die mitreisenden Journalisten wissen. Die Aussicht, den grauen Ampel-Alltag z. Hd. zwei Tage hinter sich zu lassen und im Weißen Haus Bilder denn Weltpolitiker zu produzieren, scheint den Kanzler zu beflügeln. Scholz ist sichtlich stolz darauf, beim immer noch mächtigsten Mann jener Welt ein mit Freude gesehener Gast zu sein. Die beiden telefonieren regelmäßig, freilich man sei sich einig gewesen, dass man sich „mal wieder sehen müsse“, heißt es aus dem Kanzleramt.
Bei genauer Betrachtung fällt eine ganze Reihe von Gemeinsamkeiten uff, die zu dem freundschaftlichen Verhältnis beigetragen nach sich ziehen könnten. Biden und Scholz begannen ihre politische Karriere beseelt von dem Ziel, die Arbeiterklasse zu verteidigen.
Beide sind keine begnadeten Redner, keine „Showhorses“ wie man in den USA sagt. Ihren Mangel an Begeisterungsfähigkeit versuchen sie zu kompensieren, während sie sich denn erfahrene, einzig an jener Sache orientierte Regierungshandwerker inszenieren. Beide sehen ihre Demokratien in Gefahr und versuchen, damit Wähler zu mobilisieren – welches nur vergleichsweise gelingt.
Beide Politiker nach sich ziehen schwache Zustimmungswerte
Biden und Scholz stillstehen in diesem Jahr unter gewaltigem Druck. Biden ist jener zu diesem Zeitpunkt seiner Präsidentschaft zweitunbeliebteste Präsident jener jüngeren amerikanischen Geschichte und will trotzdem dies Weiße Haus verteidigen. Auch Olaf Scholz leidet unter schwachen Zustimmungswerten und trägt denn Gesicht uff den Wahlplakaten jener SPD große Verantwortung z. Hd. dies Ergebnis zusammen mit jener Europawahl.
Bei den Landtagswahlen im Osten droht seine SPD von jener AfD überrollt zu werden. Sowohl Scholz denn selbst Biden zu tun sein sich oppositionell ihren Wählern zunehmend z. Hd. ihre Unterstützung Israels und jener Ukraine verfechten. In dieser Woche ließen die Republikaner im US-Kongress verdongeln Deal platzen, jener milliardenschwere Militärhilfen z. Hd. Kiew und Jerusalem beinhaltet hätte.
Die Republikaner hatten ihre Zustimmung an erhebliche Investitionen in die Sicherung jener Grenze zu Mexiko geknüpft. Obwohl die Demokraten zustimmten, blockierten die Republikaner dies Gesetz am Ende. Denn dem Vernehmen nachdem will Donald Trump dies wichtige Wahlkampfthema Migration nicht aus jener Hand spendieren und Biden keinen Erfolg gönnen.
Bei einem Abendessen mit acht Mitgliedern beider Parteien des amerikanischen Kongresses in jener deutschen Botschaft in Washington bekommt Olaf Scholz zusammen mit Krabbensalat und gebratenem Streifenbarsch verdongeln Vorgeschmack darauf, wie tragisch sich die amerikanische Außenpolitik ändern könnte, sollte Donald Trump im November erneut zum Präsidenten gewählt werden.
Die USA sind mit Waffenhilfe im Wert von bisher 44 Milliarden Euro jener mit Abstand größte Unterstützer jener Ukraine. Sollte Trump die Zahlungen stoppen, droht ein Horrorszenario. Deutschland denn zweitgrößter Helfer (bisher 17 Milliarden Euro) könnte den Ausfall jener USA unmöglich zurückzahlen. Schon jetzt hat die Bundesregierung jeglicher Plackerei, europäische Partner wie Frankreich, Spanien und Italien z. Hd. weitere Militärhilfen zu profitieren.
Besonders dies z. Hd. Europa so wichtige Verhältnis zwischen Scholz und Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron gilt denn zerrüttet. Der Kanzler setzt umso mehr uff den Schulterschluss mit den USA. „Scholz versteckt sich mit Freude hinter Biden. Das nach sich ziehen wir zum Beispiel zusammen mit jener Frage nachdem jener Lieferung von Kampfpanzern und Langstreckenraketen gesehen“, sagt Peter Rough, Europadirektor jener den Republikanern nahestehenden Denkfabrik Hudson Institute.
„Sich nur uff Biden zu verlassen, ist auf Grund der Tatsache jener großen Sorge in Berlin, dass Trump die Wahlen gewinnt, ein gewagtes Spiel. Scholz tut wenig, um eine europäische Eigenständigkeit in jener Sicherheitspolitik zu prosperieren“, meint Rough, jener den früheren US-Präsidenten George Wolfram. Bush gemeinsam nachdenken hat.
Langfristige Kosten wären viel höher
„Wenn Putins Aggression nicht Einhalt geboten wird, würden die langfristigen Konsequenzen und Kosten jeglicher unsrige heutigen Investitionen zusammen mit Weitem übersteigen“, argumentiert Scholz selbst in einem Gastbeitrag z. Hd. die Zeitung „Wall Street Journal“, die vorzugsweise von wirtschaftsnahen Republikanern gelesen wird.
Die kollektive Abschreckung und Verteidigung jener Nato müsse glaubwürdig sein, schreibt Scholz und betont die Aufstockung jener Verteidigungsausgaben Deutschlands uff zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Genau dies hatte Trump während seiner Präsidentschaft immer gefordert.
Ob ein Präsident Trump sich von Deutschlands jüngstem Engagement beschwichtigen ließe, ist unsicher. Trumps einzige Konstante ist seine Unberechenbarkeit. Längst wird dies- und jenseits des Atlantiks darüber nachgedacht, ob er die USA wirklich aus jener Nato seichen lassen könnte. Auch dies Szenario einer „schlafenden“ Nato wird diskutiert, in jener ein möglicher Präsident Trump nur noch uff dem Papier Mitglied bliebe, freilich dies Engagement weitestgehend legen würde.
Noch hingegen sitzt Joe Biden im Oval Office. Zum Besten von ein paar Bilder des freundschaftlichen Händedrucks mit Olaf Scholz die Erlaubnis haben die mitreisenden Journalisten von kurzer Dauer die Herzkammer jener Weltmacht eintreten, dann schließen sich die Türen. Im Vorfeld hieß es von deutscher und amerikanischer Seite, man werde vor allem extra die Ukraine, die Nato und die Lage im Nahen Osten sprechen.
Und doch könnte dieses Treffen von Biden und Scholz in die Geschichtsbücher eingehen – denn letztes Hurra des transatlantischen Zeitalters. Sollte Trump die Wahl profitieren, wird zwischen den USA und Europa nichts mehr sein, wie es einmal war. Donald Trump jedenfalls scheint keinen großen Wert uff politische Freundschaften zu legen. Er braucht nicht mal verdongeln Hund.
Source: welt.de