Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Kristalina Georgieva hat europäische Regierungen davor gewarnt, Landwirten in Bezug auf wochenlanger Proteste monetär zu sehr entgegenzukommen. „Auf menschlicher Ebene verstehe ich ihre Schwierigkeiten und es ist nicht einfach, ihren Job zu machen“, sagte Georgieva in Washington mit Blick aufwärts die Bäuerinnen und Bauern. „Aber wenn dieses Gefühl anhält und es Regierungen in eine Ecke drängt, in der sie nicht mehr das Notwendige zur Stärkung der Volkswirtschaften unternehmen können, dann wird der Zeitpunkt kommen, an dem sie es bereuen.“
Sie habe mit vielen Vertretern von Finanzministerien gesprochen, sagte die IWF-Chefin. Diese würden sehen, wie wichtig eine Haushaltskonsolidierung sei. Sie würden daher ebenso wiedererkennen, wie schwierig es sei, Unterstützung zu entziehen. „Es ist leicht zu geben; es ist schwierig, es wieder zurückzunehmen“, sagte Georgieva.
Finanzierungsgesetz nicht aufwärts jener Tagesordnung
In den vergangenen Wochen hatten in Deutschland, Frankreich und anderen europäischen Ländern zahlreiche Landwirte protestiert. In Deutschland entzündete sich jener Protest an jener geplanten Streichung von staatlicher Unterstützung. Die Bundesregierung verzichtete daraufhin aufwärts die vorgesehene Abschaffung von Vorteilen im Rahmen jener Kfz-Steuer zu Gunsten von landwirtschaftliche Betriebe. Umgesetzt wird daher weiter jener Wegfall jener Subventionierung beim Agrardiesel – nun schrittweise solange bis 2026.
Der Bundesrat wird an diesem Freitag nicht jenseits die vorgesehene Streichung jener Agrardieselsubvention gemeinsam nachdenken. Das sogenannte Haushaltsfinanzierungsgesetz, in dem die Maßnahme enthalten ist, steht nicht aufwärts jener Tagesordnung zu Gunsten von die Sitzung. Ursprünglich hatte die Ampelkoalition geplant, dass dasjenige Gesetz an diesem Freitag zunächst vom Bundestag beschlossen wird und geradewegs im Anschluss im Bundesrat behandelt wird.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von jener Leyen stellte den Landwirten am Donnerstag weniger Bürokratie in Aussicht. Sie wolle den Mitgliedsländern in Prägnanz kombinieren Vorschlag zeugen, „um den Verwaltungsaufwand zu reduzieren“, sagte sie zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel.
Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Kristalina Georgieva hat europäische Regierungen davor gewarnt, Landwirten in Bezug auf wochenlanger Proteste monetär zu sehr entgegenzukommen. „Auf menschlicher Ebene verstehe ich ihre Schwierigkeiten und es ist nicht einfach, ihren Job zu machen“, sagte Georgieva in Washington mit Blick aufwärts die Bäuerinnen und Bauern. „Aber wenn dieses Gefühl anhält und es Regierungen in eine Ecke drängt, in der sie nicht mehr das Notwendige zur Stärkung der Volkswirtschaften unternehmen können, dann wird der Zeitpunkt kommen, an dem sie es bereuen.“